Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. DePORTU GmbH ( Stand März 2010)
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. DePORTU GmbH (nachfolgend: „DePORTU“) und dem Kunden (Nachfolgend: „ Kunde“) gelten bei Bestellungen über den Onlineshop www.feinkost-depot.de sowie für Fernabsatzverträge die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn DePORTU sie ausdrücklich und schriftlich anerkennt. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten somit auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung oder Erfüllung vorbehaltlos ausgeführt wird. Durch Stillschweigen oder fehlenden Widerspruch unterwirft sich DePORTU auch nicht teilweise anders lautenden Geschäftsbedingungen des Kunden.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter der Webadresse www.feinkost-depot.de/AGB jederzeit aufgerufen und mit Hilfe des Internetbrowsers ausgedruckt und insbesondere gespeichert werden.
2. Vertragsschluss
Verträge über den Onlineshop der Fa. DePORTU GmbH unter www.feinkost-depot.de kommen wie folgt zustande:
Um Artikel aus dem Warensortiment als Kunde des Onlineshops kaufen zu können, ist zunächst eine Registrierung unter der Funktion „Anmelden“ erforderlich. Nach erfolgreichem Login mit ihrer Internetadresse und ihrem Passwort kann der Kunde aus dem Warensortiment die Produkte auswählen und diese in seinen „Warenkorb“ legen und sammeln. Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen sowie Waren hinzufügen oder entfernen. Wenn der Kunde den Auswahlvorgang abgeschlossen hat, gibt er über den Button „Bestellen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der Waren in dem Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde seine Auswahl jederzeit einsehen, ändern oder löschen.
Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in das Vertragsverhältnis und insbesondere seine Bestellung einbezogen hat.
DePORTU schickt dem Kunden unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per e-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden noch einmal aufgeführt wird. Diese Empfangsbestätigung kann der Kunde auch ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass bei DePORTU die Bestellung des Kunden eingegangen ist. Diese e-Mail stellt aber gerade keine Annahme des Antrages des Kunden dar.
Ein Kaufvertrag kommt zwischen DePORTU und dem Kunden erst zustande, wenn DePORTU die Ware verschickt und den Versand an den Kunden mit einer zweiten e-Mail, der Versandbestätigung, bestätigt; spätestens mit Lieferung der bestellten Ware beim Kunden.
Der Internetshop steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. .Die von dem Kunden getätigte Bestellung ist nach Absenden der Bestellung nicht mehr vom Kunden einsehbar. Jedoch kann der Kunde seine Bestellung und alle Details des zwischen den Parteien bestehenden Kaufvertrages in der Versandbestätigung nachlesen.
3. Zahlung
Alle Preise, die im Onlineshop von DePORTU angegeben sind, enthalten die gesetzlich geltende Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile. Hinzu kommen die Versandkosten, die der Kunde ebenfalls zu tragen hat.
Die Versandkosten und gegebenenfalls weitere Steuern und Kosten, die nicht von DePORTU in Rechnung gestellt werden, werden dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.
Die Bezahlung der Waren erfolgt den gemäß den vereinbarten Zahlungsbestimmungen. Im Onlineshop erfolgt die Zahlung in der Regel per Nachnahme oder per Vorauskasse. Bestandskunden aus Deutschland mit deutscher Bankverbindung und deutscher Rechnungsanschrift haben zudem die Möglichkeit per Rechnung oder Lastschrift zu zahlen.
Bei Zahlung per Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen..
Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt der Einzug bzw. die Abbuchung innerhalb eine Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
Die Zahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich; der Kunde verpflichtet sich die Zahlung bei Erhalt der Ware vorzunehmen.
Bei Zahlung per Vorauskasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis unverzüglich, spätestens binnen einer Woche, zu zahlen.
Auch ist eine Zahlung per Paypal möglich.
Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung im Lager von DePORTU abzuholen und dort bar zu bezahlen. Hierbei hat der Kunde aber vorab mit DePORTU per e_Mail: info@deportu.de oder telefonisch (+49(0)2772/576186) einen Abholtermin zu vereinbaren.
DePORTU behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
4. Versandkosten
DePORTU liefert innerhalb Deutschland, nach Österreich und die Schweiz.
Lieferung innerhalb Deutschlands: Bei einem Bestellwert bis 99,00 EUR belaufen sich die Versandkosten auf 5,95 EUR. Bei einem Bestellwert ab 99,01 EUR fallen, mit Ausnahme bei einer Versendung per Nachnahme, keine Versandkosten an.
Lieferung nach Österreich: Bei einem Bestellwert bis 99,00 EUR belaufen sich die Versandkosten auf 13,95 EUR. Bei einem Bestellwert ab 99,01 EUR betragen die Versandkosten 8,00 EUR.
Lieferung in die Schweiz: bei einem Bestellwert bis 99,00 EUR belaufen sich die Versandkosten auf 17,95 EUR. bei einem Bestellwert ab 99,01 EUR betragen die Versandkosten 12,00 EUR.
Folgesendungen: Folgebestellungen oder Nachlieferungen werden von DePORTU erst versandt, wenn die vorangegangenen Rechnungen beglichen worden sind.
Die Bankverbindung von DePORTU lautet:
Volksbank Herborn Eschenburg eG
Bankleitzahl: 51691500
Kontonummer: 1113003
IBAN: DE56 5169 1500 0001 1130 03
Swift/BIC: GENODE51HER
Skonto wird nicht gewährt.
5. Fälligkeit, Zahlungsverzug
Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, hat er währenddessen auch jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet auch für den zufälligen Untergang der Leistung, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten.
Der Kaufpreis ist zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz bei einem Verbraucher als Kunde und acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz bei einem Unternehmer i. S. d § 14 BGB als Kunde.
Die Geltendmachung von weiteren Schadensersatzansprüchen behält sich DePORTU ausdrücklich vor.
6. Entsorgung der Verpackung der Ware von DePORTU
DePORTU ist über die Firma Interseroh dem Dualen System angeschlossen. Der Kunde kann daher die Entsorgung der Verpackungen sowie Versandkartons und Glasflaschen über die örtlichen Entsorgungs-Vorrichtungen vornehmen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von DePORTU.
Der Kunde hat DePORTU von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen ihres Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat DePORTU alle Schäden und Kosten zu erstatten, die durch den Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.
Kommt der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nach, insbesondere Nichtzahlung des Kunden trotz Mahnung, so kann DePORTU nach einer angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe des noch in seinem Eigentum stehenden Vertragsgegenstandes oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte, verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten hat der Kunde zu tragen.
8. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
DePORTU trägt die Gewähr dafür, dass die Waren bei Übergabe mängelfrei sind. Maßgebend ist sodann das in dem Werk von DePORTU ermittelte Ausgangsgewicht der Ware. Dieses wird unter Kontrolle festgestellt. Während des Transportes entstehende übliche Gewichtsverluste gegen zu Lasten des Kunden. Darüber hinausgehende Gewichtsdifferenzen müssen innerhalb von 24 Stunden nach Übernahme der Ware fernmündlich
Oder fernschriftlich geltend gemacht werden. Für die Haltbarkeit vaccumverpackter Ware haftet DePORTU bis zum jeweils aufgedruckten Haltbarkeitsdatum. Ist ein solches Datum nicht aufgedruckt, so haftet DePORTU einen Monat nach Lieferung, beginnend ab Lieferdatum. Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden hat der Kunde bei Anlieferung, spätestens jedoch zwei Wochen nach Erhalt unter genauer Beschreibung schriftlich anzeigen, mithin reklamieren. Als fristwahrend gilt die Absendung der Mängelanzeige. Nicht offensichtliche Mängel sind nach Entdeckung mitzuteilen.
Es gilt bei einem Mangel, der innerhalb von sechs Monaten auftritt, die Vermutung, dass der Mangel bereits schon bei Übergabe vorgelegen hat. Diese Vermutung gilt nicht, wenn diese mit der Art des Mangels oder des Kaufgegenstandes (Ware) nicht vereinbar ist. Zeigt sich ein Sachmangel erst nach Ablauf der sechs Monate, hat der Kunde darzulegen und zu beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstandes (Ware) vorgelegen hat.
Ist die Ware bei Übergabe mangelhaft, hat der Kunde das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. DePORTU kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig großen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Minderung oder Rücktritt sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln ist der Rücktritt ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren ab Gefahrübergang.
9. Gewährleistungen gegenüber Unternehmern
Ist der Kauf für DePORTU und den Kunden ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und DePORTU erkennbare Mängel innerhalb von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind etwaige Gewährleistungsanspruche ausgeschlossen.
Verdeckte Mängel sind DePORTU innerhalb einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
Dem Kunden obliegt die Beweislast insbesondere für das Vorhandensein des Mangels, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und fier die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Bei Mängeln leistet DePORTU nach ihrer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Nimmt DePORTU eine Ersatzlieferung vor, so kann sie die mangelhafte Ware von dem Kunden zurückverlangen.
Die Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr.
Schäden, die durch unsachgemäßen oder vertragswidrigen Gebrauch des Kunden entstanden sind, begründen keine Gewährleistungsansprüche gegen DePORTU.
10. Haftung
DePORTU haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von DePORTU, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden. Soweit DePORTU bzgl. des Vertragsgegenstandes oder Teilen desselben Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet DePORTU auch im Rahmen der Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten, haftet DePORTU nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.
Eine weitere Haftung von DePORTU ist ausgeschlossen.
11. Rücktritt
DePORTU ist berechtigt, vom Vertrag, auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Leistung, zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, wie z. Bsp. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckender Masse. Dem Kunden wird vor dem Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechen und zu bezahlen.
12. Speicherung der Verträge
Nach Vertragsschluss werden die Verträge in elektronischer Form gespeichert und gegebenenfalls von DePORTU ausgedruckt. Auf Anfrage stellt DePORTU dem Kunden eine Kopie der Unterlagen zur Verfügung.
13. Datenschutz
Daten des Kunden werden von DePORTU nur im Rahmen der Vertragsabwicklungen erhoben. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Die Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt.
Ohne Einwilligung des Kunden werden die Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung verwendet.
Der Kunde hat davon Kenntnis genommen und ist damit einverstanden, dass die von ihm übermittelten Daten unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes mittels elektronischer Datenverarbeitung gespeichert und weiterverarbeitet werden. Die Daten werden von der UOS AG ausschließlich für interne Zwecke und für die Abrechnungen genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die Daten gelöscht, sobald alle Vertragsabläufe abgewickelt sind.
Werden Forderungen abgetreten, so erfolgt die Freigabe von Daten unter dem Vorbehalt, dass diese Bestimmungen auch von Dritten anerkannt werden. Die UOS AG ist berechtigt, Auskünfte bei Wirtschaftsauskunfteien und der Schutzgemeinschaft fÍ r allgemeine Kreditsicherung (Schufa) einzuholen und Daten aufgrund von vertragswidriger und missbräuchlicher Verwendung des Zahlungssystems dorthin zu übermitteln. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz dürfen solche Übermittlungen nur erfolgen, wenn sie zur Wahrung der berechtigten Interessen der UOS AG notwendig sind und schutzwürdige Belange des Kunden nicht verletzt werden.
14. Jugendschutz
DePORTU liefert nicht an Minderjährige. Durch das Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt der Käufer, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist.
Sollten Zweifel bestehen, so ist DePORTU berechtigt, einen Altersnachweis des Kunden einzufordern.
15. Gerichtsstand
Ist der Kunde Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, ist Gerichtsstand Herborn.
16. Geltendes Recht/Vertragssprache
Es gilt für alle Vertragsverhältnisse deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Die Vertragssprache ist deutsch.
17. Salvatorische Klausel
Sollte eine dieser Bestimmungen nichtig sein, so sollen die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam bleiben. In diesem Fall sind die Vertragsparteien verpflichtet, die nichtige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zwecke am nächsten kommt.
Stand März 2010
Widerrufsbelehrung:
Sofern der Kunde als Verbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. Bsp. Brief, Fax und e-Mail) oder – wenn dem Kunden die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der DePORTU gemäß § 312e Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
DePORTU GmbH
Abteilung Feinkost Depot
Junostraße 1
35745 Herborn
Telefax: +49 (0) 2772/576187
info@deportu.de
Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. Bsp. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde DePORTU Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr von DePORTU zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR nicht übersteigt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Waren werden bei dem Kunden abgeholt.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach ihrer Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z. B. verderbliche Waren). Im Falle des Ausschlusses des Widerrufs hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware die Kosten der erneuten Versendung an den Kunden zu tragen.
Soweit DePORTU gesetzlich zur Übernahme der Versandkosten verpflichtet ist, werden nur erforderliche Versandkosten und zwar nur in Höhe der günstigsten versicherten Versandart nach Tarif der Deutschen Post AG erstattet. Der Kunde hat sich daher über die entstehenden Kosten zu informieren.
Ende der Widerrufsbelehrung
